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Bericht von der Fraktionssitzung vom 16.01.19 -

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Bericht von der Fraktionssitzung vom 05.12.18 -

Ämtertausch an der Spitze der FW/UW-Kreistagsfraktion Bericht und Foto: Markus Müller Neuer Vorsitzender ist ... [mehr] 

Bericht von der Fraktionssitzung vom 20.06.18 -

Zukunft der Grund- und Mittelschulen im Ldkr. Traunstein Im Auftrag des Landkreises Traunstein erstellte die Firma Demosplan eine... [mehr] 


Neuigkeiten aus dem Kreisverband der FW/UW:

Kreisverband der Freien und Unabhängigen Wähler blickte auf das 60. Gründungsjubiläum und ein bewegtes Jahr zurück – Kommunalwahlen 2020 im Blick -

Bericht: Markus Müller Traunstein. In der Jahreshauptversammlung des FW/UW-Kreisverbandes Traunstein im... [mehr] 

Bericht und Fotos von Pia Mix Über die „Gscheidhaferl“ in der bayerischen Regierung und „Kontrollitis ohne End... [mehr] 

Verkehrsproblematik, ÖPNV, EU-Datenschutzgrundverordnung und mehr Wohnraum -

Bericht und Fotos von Markus Müller Lebendige Podiumsdiskussion mit FW-Kandidaten für den Landtag und Bezirkstag A... [mehr] 


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04.12.18 Jahreshauptversammlung

Kreisverband der Freien und Unabhängigen Wähler blickte auf das 60. Gründungsjubiläum und ein bewegtes Jahr zurück – Kommunalwahlen 2020 im Blick

Bericht: Markus Müller

Traunstein. In der Jahreshauptversammlung des FW/UW-Kreisverbandes Traunstein im Gasthof Sailer Keller erinnerte Kreisvorsitzender Andreas Danzer an die letztjährigen Neuwahlen, bei denen die bisherige Vorstandschaft bestätigt worden war. Danzer blickte auch auf den Neujahrsempfang in Chieming zurück, der ganz im Zeichen des 60-jährigen Bestehens des Kreisverbandes stand. Zur Jubiläumsfeier im Chiemseer Wirtshaus hatten sich damals zahlreiche Ehrengäste und Mitglieder eingefunden. Danzer lobte in seinem Jahresbericht auch alle Vorstandsmitglieder und Fraktionsvertreter, die „Einladungen unserer Ortsverbände und Vereine angenommen und unsere Arbeit in die Lande getragen haben“. Ein besonderer Dank galt zudem den eigenen Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahlen und der hierfür verantwortlichen Kreisvereinigung der Freien Wähler um deren Vorsitzenden Hans Stoiber. Es sei für die Außenwirkung gut gewesen, „dass wir Kandidaten aus den eigenen Reihen aufgestellt haben, auch wenn es am Ende nicht für ein Mandat gereicht hat“, meinte Danzer.

„Unsere Fraktion hat heuer wieder sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet und vielen politischen Entscheidungen mit ihren Stempel aufgedrückt“, so der bisherige FW/UW-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Lother Seissiger, der das Zepter nach 18 Jahren an den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Manfred Kösterke abgab. Seissiger freute sich auch darüber, dass der Landkreis die von den Freien Wählern seit jeher geforderte Schuldentilgung konsequent fortführe. Der Schuldenstand des Landkreises sei von 2014 bis Ende 2017 von über 70 auf 58,7 Millionen gesunken. Auch 2018 sei die Verschuldung „über die angesetzten 1,65 Millionen hinaus deutlich gesenkt worden“, lobte Seissiger. Als Freie Wähler setze man weiterhin auf Entschuldung und darauf, „den Gemeinden durch Senkung der Kreisumlage, wir denken dabei an einen weiteren Punkt, mehr Spielraum einzuräumen“. Aktuell liegt der Hebesatz bei 50,5 Punkten. Beim ÖPNV wünscht sich Seissiger ein Netz, das über die Landkreisgrenzen hinweg ineinandergreift, eine bessere Abstimmung zwischen Bus und Bahn sowie Verbundkarten.

Seissiger und Danzer erinnerten auch an die informativen Kreistagsfraktionssitzungen, die oft gemeinsam mit der Bayernpartei abgehalten worden waren. Als Referenten zu Gast hatte man Schulamtsdirektor Otto Mayer, Dr. Willie Stiehler von der Energieagentur Südostbayern, den Geschäftsleiter der Kreisaltenheime Markus Mayr, MdL Florian Streibl (FW) zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Kreiskämmerer Karl-Heinz Thiel, den Vorstandsvorsitzenden der Kliniken Südostbayern AG Dr. Uwe Gretscher, Josef Gschwendner von der Integrierten Leitstelle und Kreisbrandrat Christof Grundner. Gut angekommen sind auch die Veranstaltungen mit Freie Wähler-Chef MdL Hubert Aiwanger, mittlerweile stellvertretender bayerischer Ministerpräsident und Wirtschaftsminister, sowie MdL Prof. Dr. Michael Piazolo, der nun in der ersten CSU/FW-Landesregierung das Kultusministerium führt.

Stellvertretender FW/UW-Kreisvorsitzender Thomas Kamm stellte die wichtigsten Hochbau-Maßnahmen vor, die der Landkreis plant, bereits begonnen oder zuletzt abgeschlossen hat. Als „größte Maßnahme“ nannte er die Generalsanierung der Berufsschule I in Traunstein, mit der im Frühjahr begonnen werden soll. Die Kostenprognose liegt hier bei 47,9 Millionen, die Förderung bei 23,775 Millionen Euro. Abgeschlossen seien die 17,5 Millionen Euro (Kostenprognose) teure Generalsanierung/Teilneubau des Johannes-Heidenhain-Gymnasiums in Traunreut und die zwölf Millionen Euro (Prognose) teure Generalsanierung der FOS/BOS in Traunstein. Ein „Trauerspiel“ sei es, so Kamm, dass sich der Neubau der Staatlichen Realschule in Trostberg (Kostenplan: 32.840.000 Euro) wegen einer Klage um zwei Jahre verzögere.

In seinem Kassenbericht verwies Schatzmeister Andreas Bichler auf Einnahmen in Höhe von 10.480 Euro und Ausgaben in Höhe von rund 1291 Euro. Der Kassenstand betrug zum 21. Dezember 2017 rund 50.000 Euro. „Aktuell sind wir sogar bei knapp 60.000 Euro, das ist eins schöner Schatz“, freute sich Bichler. Mit Blick auf die kommenden Wahlen werde man das Geld aber auch sehr gut gebrauchen können, gab Kösterke zu bedenken. Da Revisor Ottmar Brandl nichts auszusetzen hatte, wurde die im Vorjahr neu gewählte Vorstandschaft erstmals entlastet. „Wir hatten Verständnis für deine schwere Situation und sind froh, dass wir dich weiterhin mit dabei haben“, wandte sich Danzer an Schatzmeister Bichler. „Allergrößten Respekt“ zollte der Kreisvorsitzende Seissiger, der seit 22 Jahren für die Freien Wähler im Kreistag sitzt und deren Fraktion bis zuletzt 18 Jahre führte. Den angestrebten Einzug ins Maximilianeum hatte er bei den Landtagswahlen verpasst. Ein Sonderlob erhielt auch Herbert Häusl, der die Fraktion nach 22 Jahren verlässt. Hans Stoiber aus Altenmarkt rückt für ihn nach.

In jüngerer Vergangenheit habe man sich „perfekt präsentiert und Sympathien gewonnen“, freute sich Danzer und stellte zufrieden fest: „Die Bürger haben uns als Einheit wahrgenommen“. Die Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Kreistagsfraktion funktioniere bestens, lobte der Kreisvorsitzende. Wichtige anstehende Termine seien der Neujahrsempfang in Baumburg/Altenmarkt und einige vorbereitende Treffen für die Kommunalwahlen 2020. Ein Wahlausschuss werde ein Vermarktungs- und Werbekonzept erarbeiten. Was das Füllen der Kreistagsliste anbelange, seien wieder alle Ortsvorsitzenden gefordert, ihre Kandidaten zu benennen. Man wolle eine möglichst ausgewogene Liste. „Es ist auch unser Ziel, wieder einen eigenen Landratskandidaten aufzustellen“, so Danzer. mmü